THERMODRUCKER

Europäisches Patent · EP4434761 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4434761
Anmeldenummer
EP24164955
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2024
Veröffentlicht
25.09.2024
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
19.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B41J 29/13 (2006.01)
B41J 29/02 (2006.01)
B41J 2/32 (2006.01)
B41J 3/407 (2006.01)
Priorität
JP 2023044854 22.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Seiko Instruments Inc.

8, Nakase 1-chome Mihama-ku, Chiba-shi, Chiba 261-8507, JP

Erfinderin/Erfinder

HIRAMA, Toshihiro

Chiba-shi, 261-8507, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.