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Europäisches Patent · EP4434906 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4434906
Anmeldenummer
EP24165420
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2024
Veröffentlicht
25.09.2024
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
21.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65D 1/24 (2006.01)
B65D 71/58 (2006.01)
B65D 77/04 (2006.01)
Priorität
DE 202023101504 U 24.03.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Oberland M & V GmbH

Oberriedstrasse 7, 88410 Bad Wurzach, DE

Erfinderin/Erfinder

DIEDRICH, Jannis

88410 Bad Wurzach, DE

KURRLE, Maximilian

88410 Bad Wurzach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.