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Europäisches Patent · EP4435170 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4435170
Anmeldenummer
EP24160423
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.02.2024
Veröffentlicht
25.09.2024
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
28.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
D06F 58/20 (2006.01)
Priorität
TR 202303038 20.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Arçelik Anonim Sirketi

Sutluce Karaagac Caddesi No: 2/6 Beyoglu, 34445 Istanbul, TR

Erfinderin/Erfinder

SELCUK, Cem

34445 Istanbul, TR

SAR, Can

34445 Istanbul, TR

ERTAS, Guven

34445 Istanbul, TR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.