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Europäisches Patent · EP4435212 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4435212
Anmeldenummer
EP24154470
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.01.2024
Veröffentlicht
25.09.2024
Erteilt
10.12.2025
Schutz endet spätestens
28.01.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
E05B 47/02 (2006.01)
E05C 17/16 (2006.01)
E05B 47/00 (2006.01)
Priorität
FR 2302600 21.03.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

  2. 10.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Cogelec

370 Rue de Maunit, 85290 Mortagne-sur-Sèvre, FR

Erfinderin/Erfinder

BEAUJOUR, Benoît

85290 Mortagne-sur-Sèvre, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.