DISPOSITIF ET PROCÉDÉ DE COMPRESSION

Europäisches Patent · EP4435258 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4435258
Anmeldenummer
EP24159896
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.02.2024
Veröffentlicht
25.09.2024
Erteilt
08.10.2025
Schutz endet spätestens
26.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F04B 15/08 (2006.01)
F17C 5/02 (2006.01)
F17C 5/06 (2006.01)
F17C 9/02 (2006.01)
Priorität
FR 2302594 21.03.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  2. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TRY, Rasmey

38360 SASSENAGE, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.