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Europäisches Patent · EP4435283 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4435283
- Anmeldenummer
- EP24157737
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.02.2024
- Veröffentlicht
- 25.09.2024
- Erteilt
- 01.10.2025
- Schutz endet spätestens
- 14.02.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F16C 21/00 (2006.01)F16C 32/06 (2006.01)F16C 39/02 (2006.01)
- Priorität
- JP 2023046467 23.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
- 01.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Miyauchi, Yuma
Aki-gun, Hiroshima, 730-8670, JP
Suzuki, Runa
Aki-gun, Hiroshima, 730-8670, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.