ELEKTRISCHES VENTIL
Europäisches Patent · EP4435304 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4435304
- Anmeldenummer
- EP22895371
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.10.2022
- Veröffentlicht
- 25.09.2024
- Erteilt
- 07.10.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- F25B 41/35 (2021.01)H02K 37/14 (2006.01)H02K 7/14 (2006.01)F16K 31/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021188146 18.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/039837 26.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/090087 25.05.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.10.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAZAWA Masashi
Tokyo 158-0082, JP
SUGANUMA Takeshi
Tokyo 158-0082, JP
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