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Europäisches Patent · EP4435346 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4435346
- Anmeldenummer
- EP23164055
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.03.2023
- Veröffentlicht
- 25.09.2024
- Erteilt
- 24.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25B 5/02 (2006.01)F25B 41/20 (2021.01)F25B 41/42 (2021.01)F25B 1/10 (2006.01)F25B 41/00 (2021.01)F25B 39/02 (2006.01)F28D 21/00 (2006.01)
- Priorität
- PT 2023118562 21.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
SKK - Manufacturing, S.A.
4460-059 Guiföes, Matosinhos, PT
Erfinderin/Erfinder
FERREIRA, Carlos Filipe
Guifoes, PT
DAVID, Luis Filipe
Guifoes, PT
NOGUEIRO, Vitor Manuel
Guifoes, PT
PINHEIRO E SILVA, Bernardo
Guifoes, PT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.