WÄRMETAUSCHER FÜR EINE FESTSTOFFSCHÜTTUNG
Europäisches Patent · EP4435366 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4435366
- Anmeldenummer
- EP23163005
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2023
- Veröffentlicht
- 25.09.2024
- Erteilt
- 11.06.2025
- Schutz endet spätestens
- 20.03.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F26B 17/00 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.04.2026
- 01.04.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026
- 11.07.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Hepp Wenger Ryffel AG, Friedtalweg 5, 9500 Wil
Veröffentlicht in Swissreg am 11.07.2025
- 11.06.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.