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Europäisches Patent · EP4435500 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4435500
Anmeldenummer
EP21964789
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.11.2021
Veröffentlicht
25.09.2024
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
18.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
G02F 1/015 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/042615 19.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/089774 25.05.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

NTT, Inc.

5-1, Otemachi 1-chome Chiyoda-ku, Tokyo 100-8116, JP

Erfinderin/Erfinder

OZAKI, Josuke

Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP

OGISO, Yoshihiro

Musashino-shi, Tokyo 180-8585, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.