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Europäisches Patent · EP4435541 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4435541
Anmeldenummer
EP23164078
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.03.2023
Veröffentlicht
25.09.2024
Erteilt
27.05.2026
Schutz endet spätestens
23.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G05B 19/416 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

Siemens Aktiengesellschaft

80333 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Klotzek, Andreas

91052 Erlangen, DE

Krell, Preethy

91056 Erlangen, DE

Kubik, Alexander

91058 Erlangen, DE

Ladra, Uwe

91056 Erlangen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.