REGLER MIT GERINGER ABFALLSPANNUNG
Europäisches Patent · EP4435553 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4435553
- Anmeldenummer
- EP23219308
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.12.2023
- Veröffentlicht
- 25.09.2024
- Erteilt
- 06.05.2026
- Schutz endet spätestens
- 20.12.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.12.2026
- IPC-Klassen
- G05F 1/575 (2006.01)
- Priorität
- CN 202310280313 21.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.05.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
- 06.05.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026
Beteiligte
Inhaberin
Vertretung
Erfinderin/Erfinder
XIE, Can
Beijing, CN
LIU, Zhi
Beijing, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.