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Europäisches Patent · EP4435728 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4435728
- Anmeldenummer
- EP23191013
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.08.2023
- Veröffentlicht
- 25.09.2024
- Erteilt
- 08.04.2026
- Schutz endet spätestens
- 10.08.2043
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.08.2026
- IPC-Klassen
- G06T 15/50 (2011.01)
- Priorität
- JP 2023048882 24.03.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.04.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TAKAISHI, Shinya
Yokohama-shi, Kanagawa, JP
NISHIKUNI, Yuichi
Yokohama-shi, Kanagawa, JP
MATSUBARA, Koichi
Yokohama-shi, Kanagawa, JP
KUROTSU, Daichi
Yokohama-shi, Kanagawa, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.