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Europäisches Patent · EP4436244 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4436244
- Anmeldenummer
- EP24192504
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.07.2017
- Veröffentlicht
- 25.09.2024
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 25.07.2037
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- H04W 16/14 (2009.01)H04W 24/10 (2009.01)H04W 84/12 (2009.01)H04W 88/04 (2009.01)H04W 92/20 (2009.01)
- Priorität
- JP 2016186401 26.09.2016
- Abgezweigt von
- EP17852682
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sugaya, Shigeru
Tokyo, 108-0075, JP
Morioka, Yuichi
Tokyo, 1080075, JP
Yamaura, Tomoya
Tokyo, 108-0075, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.