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Europäisches Patent · EP4436266 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4436266
- Anmeldenummer
- EP22894734
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.11.2022
- Veröffentlicht
- 25.09.2024
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 13.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H04L 67/133 (2022.01)H04L 67/125 (2022.01)H04W 52/02 (2009.01)G06F 9/54 (2006.01)H04L 12/12 (2006.01)
- Priorität
- CN 202111366049 17.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2022/131596 14.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/088198 25.05.2023
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HU, Binbin
Dongguan, Guangdong 523863, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.