SYSTEM ZUR BEATMUNG EINES PATIENTEN
Europäisches Patent · EP4436644 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4436644
- Anmeldenummer
- EP22822281
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 10.11.2022
- Veröffentlicht
- 02.10.2024
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 09.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A61M 16/00 (2006.01)A61M 16/20 (2006.01)
- Priorität
- BE 202105875 10.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/081520 10.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/083981 19.05.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 01.12.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.11.2025 → 30.11.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 27.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Novagraaf International SA, Chemin de l'Echo 3, 1213 Onex
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2025
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BRAEM, Kristof
9320 Nieuwerkerken-Aalst, BE
MULIER, Jan P.
3018 Wijgmaal, BE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.