KABELTRANSPORTSYSTEM

Europäisches Patent · EP4436825 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4436825
Anmeldenummer
EP22783070
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.09.2022
Veröffentlicht
02.10.2024
Erteilt
31.12.2025
Schutz endet spätestens
21.09.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
B60L 53/18 (2019.01)
B65H 54/28 (2006.01)
Priorität
SE 2151417 22.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/SE2022/050840 22.09.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/091058 25.05.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.12.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025

Beteiligte

Inhaberin

Epiroc Rock Drills Aktiebolag

701 91 Örebro, SE

Erfinderin/Erfinder

HOLMSTRÖM, Peter

719 93 Vintrosa, SE

IVANSSON, Charlotta

702 85 Örebro, SE

ALBREKTSSON, Jörgen

703 75 Örebro, SE

DAHL, Robert

702 30 Örebro, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.