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Europäisches Patent · EP4437188 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4437188
Anmeldenummer
EP22798196
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.10.2022
Veröffentlicht
02.10.2024
Erteilt
10.09.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E02F 9/08 (2006.01)
E02F 3/18 (2006.01)
Priorität
IT 202100029507 22.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/IB2022/060185 24.10.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/089410 25.05.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

  2. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  3. 10.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Grotti S.r.l.

Via XXX Aprile, 9, 47025 Mercato Saraceno (FC), IT

Erfinderin/Erfinder

GROTTI, Piero

47025 Mercato Saraceno, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.