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Europäisches Patent · EP4437197 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4437197
- Anmeldenummer
- EP22839866
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.12.2022
- Veröffentlicht
- 02.10.2024
- Erteilt
- 02.07.2025
- Gelöscht
- 23.07.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E04D 13/076 (2006.01)
- Priorität
- FI 20216314 21.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/FI2022/050845 16.12.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/118652 29.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.07.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.07.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2026
- 18.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2026
- 20.08.2025
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Tarwis Pavelut Oy, Lumikintie 4, C 163, 00820 Helsinki, Finnland → Tarwis Palvelut Oy, Lumikintie 4 C 163, 00820 Helsinki, Finnland
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 02.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OITTILA, Olli
00820 Helsinki, FI
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.