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Europäisches Patent · EP4437259 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4437259
Anmeldenummer
EP22826598
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.11.2022
Veröffentlicht
02.10.2024
Erteilt
18.02.2026
Schutz endet spätestens
16.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
F16L 37/32 (2006.01)
Priorität
FR 2112325 22.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/FR2022/052116 17.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/089279 25.05.2023
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOREL, Stéphane

84370 Bedarrides, FR

FAULSTROH, Peter

Sutton Coldfield B74 4EJ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.