RACCORD DE COUPLAGE A OBTURATION RAPIDE
Europäisches Patent · EP4437259 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4437259
- Anmeldenummer
- EP22826598
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.11.2022
- Veröffentlicht
- 02.10.2024
- Erteilt
- 18.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- F16L 37/32 (2006.01)
- Priorität
- FR 2112325 22.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/FR2022/052116 17.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/089279 25.05.2023
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BOREL, Stéphane
84370 Bedarrides, FR
FAULSTROH, Peter
Sutton Coldfield B74 4EJ, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.