HASPELVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4437846 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4437846
- Anmeldenummer
- EP22898211
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 16.09.2022
- Veröffentlicht
- 02.10.2024
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 15.09.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H02K 49/10 (2006.01)A01K 89/015 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021189802 24.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/034662 16.09.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/095426 01.06.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YAMAMOTO, Taizo
Yokosuka-shi, Kanagawa 237-8555, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.