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Europäisches Patent · EP4437848 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4437848
Anmeldenummer
EP24187238
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.01.2021
Veröffentlicht
02.10.2024
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
26.01.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
A01M 23/00 (2006.01)
A01M 23/02 (2006.01)
A01M 23/08 (2006.01)
A01M 23/14 (2006.01)
Priorität
US 202063011546 P 17.04.2020
US 202017084944 30.10.2020
Abgezweigt von
EP21153845
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.09.2026

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BOVARD AG, Optingenstrasse 16, 3013 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2026

  2. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DENICOLA, Anthony J.

Moodus, 06469, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.