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Europäisches Patent · EP4437905 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4437905
Anmeldenummer
EP24166447
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2024
Veröffentlicht
02.10.2024
Erteilt
23.09.2026
Schutz endet spätestens
25.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A46B 9/04 (2006.01)
Priorität
IT 202300005769 27.03.2023
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

Pianetti, Francesco

20013 Magenta, IT

Erfinderin/Erfinder

Pianetti, Francesco

20013 Magenta, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.