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Europäisches Patent · EP4437965 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4437965
Anmeldenummer
EP21965617
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2021
Veröffentlicht
02.10.2024
Erteilt
12.08.2026
Schutz endet spätestens
24.11.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61B 6/00 (2024.01)
A61B 6/46 (2024.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2021/043203 25.11.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2023/095245 01.06.2023
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.08.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026

Beteiligte

Inhaberin

Shimadzu Corporation

1, Nishinokyo-Kuwabara-cho,, Nakagyo-ku, Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP

Erfinderin/Erfinder

MATSUKI, Daisuke

Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP

YAMAMOTO, Junya

Kyoto-shi, Kyoto 604-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.