ZAHNÄRZTLICHES POLIERINSTRUMENT

Europäisches Patent · EP4438000 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4438000
Anmeldenummer
EP24166381
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2024
Veröffentlicht
02.10.2024
Erteilt
03.06.2026
Schutz endet spätestens
25.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B24D 18/00 (2006.01)
Priorität
JP 2023052705 29.03.2023
JP 2023213786 19.12.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 03.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

KABUSHIKI KAISHA SHOFU

Kabushiki Kaisha Shofu

11, Fukuinekamitakamatsu-cho Higashiyama-ku, Kyoto-shi Kyoto 605-0983, JP

Erfinderin/Erfinder

YUMIYAMA, Naoki

Kyoto, 605-0983, JP

TORITA, Yasuhiro

Kyoto, 605-0983, JP

ISHIDA, Sayaka

Kyoto, 605-0983, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.