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Europäisches Patent · EP4438260 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4438260
Anmeldenummer
EP24161201
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2024
Veröffentlicht
02.10.2024
Erteilt
04.02.2026
Schutz endet spätestens
03.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B29B 7/80 (2006.01)
B29B 7/76 (2006.01)
Priorität
DE 102023107583 27.03.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 04.02.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2026

Beteiligte

Inhaberin

KraussMaffei Technologies GmbH

Krauss-Maffei-Str. 1, 85599 Parsdorf, DE

Erfinderin/Erfinder

BERG, Alexander

85221 Dachau, DE

MOSER, Ralf

80796 München, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.