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Europäisches Patent · EP4438332 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4438332
- Anmeldenummer
- EP22898255
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.10.2022
- Veröffentlicht
- 02.10.2024
- Erteilt
- 31.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 11.10.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- B60C 9/00 (2006.01)B60C 9/20 (2006.01)D07B 1/06 (2006.01)B60C 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021190231 24.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2022/037955 12.10.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/095471 01.06.2023
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 31.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ONOUE, Shingo
Tokyo 104-8340, JP
MATSUMOTO, Kyohei
Tokyo 104-8340, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.