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Europäisches Patent · EP4438415 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4438415
Anmeldenummer
EP24185169
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.06.2022
Veröffentlicht
02.10.2024
Erteilt
14.01.2026
Schutz endet spätestens
22.06.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B60R 16/023 (2006.01)
Priorität
US 202163213938 P 23.06.2021
Abgezweigt von
EP22744061
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

GERMAINE, John S.

Traverse City, 49684, US

MARX, Dominik

Novi, 48377, US

SCHUMACHER, Darren

Ann Arbor, 48108, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.