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Europäisches Patent · EP4438494 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4438494
Anmeldenummer
EP24157673
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.02.2024
Veröffentlicht
02.10.2024
Erteilt
01.04.2026
Schutz endet spätestens
13.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B64D 37/14 (2006.01)
B64D 37/20 (2006.01)
B64F 1/28 (2006.01)
F16L 37/56 (2006.01)
Priorität
GB 202304778 31.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EDWARDS, Henry

Bristol, BS34 7PA, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.