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Europäisches Patent · EP4438508 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4438508
Anmeldenummer
EP24164833
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.03.2024
Veröffentlicht
02.10.2024
Erteilt
22.04.2026
Schutz endet spätestens
19.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65D 1/26 (2006.01)
B65D 25/36 (2006.01)
B65D 81/38 (2006.01)
Priorität
DE 102023108207 30.03.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

W. u. H. Fernholz GmbH & Co. KG

Gewerbegebiet Ihne 2, 58540 Meinerzhagen, DE

Erfinderin/Erfinder

Fernholz, Til

57439 Attendorn, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.