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Europäisches Patent · EP4438519 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4438519
Anmeldenummer
EP24165378
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.03.2024
Veröffentlicht
02.10.2024
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
21.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
B65D 57/00 (2006.01)
B65D 71/70 (2006.01)
Priorität
DE 102023108322 31.03.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Zumtobel Lighting GmbH

Schweizer Strasse 30, 6850 Dornbirn, AT

Erfinderin/Erfinder

REIN, Thomas

6851 Dornbirn, AT

LADSTÄTTER, Gerald

6851 Dornbirn, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.