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Europäisches Patent · EP4438799 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4438799
- Anmeldenummer
- EP23165205
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.03.2023
- Veröffentlicht
- 02.10.2024
- Erteilt
- 16.07.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D06F 58/22 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 28.05.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2026
- 16.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2025
Beteiligte
Inhaberin
ELECTROLUX APPLIANCES AKTIEBOLAG
105 45 Stockholm, SE
Erfinderin/Erfinder
SANTAROSSA, Marco
33080 Porcia, IT
GIOVANNETTI, Andrea
33080 Porcia, IT
QUARONI, Alberto
33080 Porcia, IT
ROSSI, Giuseppe
33080 Porcia, IT
SAVINO, Sergio
33080 Porcia, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.