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Europäisches Patent · EP4438803 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4438803
Anmeldenummer
EP23165717
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.2023
Veröffentlicht
02.10.2024
Erteilt
10.06.2026
Schutz endet spätestens
29.03.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
D06N 3/00 (2006.01)
D06N 3/02 (2006.01)
D06P 1/50 (2006.01)
D06P 1/673 (2006.01)
D06P 5/13 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

Punin, Niko

0179 Tbilisi, GE

Erfinderin/Erfinder

Hadzelek, Anna Karoline

Dießen am Ammersee, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.