WASSERRAD
Europäisches Patent · EP4438886 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4438886
- Anmeldenummer
- EP24161351
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.03.2024
- Veröffentlicht
- 02.10.2024
- Erteilt
- 17.09.2025
- Schutz endet spätestens
- 04.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F03B 17/06 (2006.01)
- Priorität
- IT 202300005508 23.03.2023
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
- 14.10.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- VALIPAT, c/o BOVARD LTD, Optingenstrasse 16, 3013 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2025
- 17.09.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
Beteiligte
Inhaberin
Peintner, Hubert
39042 Bressanone, IT
Erfinderin/Erfinder
Peintner, Hubert
39042 Bressanone, IT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.