WÄRMETAUSCHER MIT SPURWECHSEL
Europäisches Patent · EP4438948 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4438948
- Anmeldenummer
- EP23166204
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.03.2023
- Veröffentlicht
- 02.10.2024
- Erteilt
- 24.12.2025
- Gelöscht
- 23.10.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F22B 1/18 (2006.01)F22B 37/10 (2006.01)F28D 7/00 (2006.01)F28D 1/047 (2006.01)F28D 7/08 (2006.01)F28D 21/00 (2006.01)F28F 1/32 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.10.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2026
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
GE Vernova Technology GmbH
5400 Baden
Erfinderin/Erfinder
RUCHTI, Christoph
Schenectady, NY, 12345, US
DIETZMANN, Kerstin
Schenectady, NY, 12345, US
SGAMBATI, Alessandro
Schenectady, NY, 12345, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.