STEUERN EINES BODENROBOTERS BEZÜGLICH EINES OBJEKTS

Europäisches Patent · EP4439221 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4439221
Anmeldenummer
EP24163600
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.03.2024
Veröffentlicht
02.10.2024
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
13.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
G05D 1/243 (2024.01)
G05D 1/22 (2024.01)
Priorität
DE 102023202968 30.03.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Inhaberin

BSH Hausgeräte GmbH

Carl-Wery-Strasse 34, 81739 München, DE

Erfinderin/Erfinder

Fremerey, Maximilian

97633 Saal an der Saale, DE

Tharakan, Tone John

97070 Würzburg, DE

Paul, Ajay

673122 Wayanad District, IN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.