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Europäisches Patent · EP4439345 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4439345
Anmeldenummer
EP23193813
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.08.2023
Veröffentlicht
02.10.2024
Erteilt
30.09.2026
Schutz endet spätestens
28.08.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2027
IPC-Klassen
G06F 21/10 (2013.01)
G06F 21/55 (2013.01)
H04L 9/40 (2022.01)
H04W 12/08 (2021.01)
H04W 12/12 (2021.01)
Priorität
US 202318191343 28.03.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

EBERLEIN, Peter

69190 Walldorf, DE

DRIESEN, Volker

69190 Walldorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.