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Europäisches Patent · EP4440510 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4440510
Anmeldenummer
EP22843535
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.11.2022
Veröffentlicht
09.10.2024
Erteilt
16.09.2026
Schutz endet spätestens
29.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
A61F 5/01 (2006.01)
Priorität
US 202163284714 P 01.12.2021
PCT-Anmeldung
PCT/US2022/051386 30.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/102035 08.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

ALBERTSSON, Halldór

110 Reykjavik, IS

PÉTURSSON, Valgeir

110 Reykjavik, IS

SIGURDSSON, Sindri Pall

110 Reykjavik, IS

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.