VERFAHREN ZUR DIAGNOSE EINES ELEKTRONISCHEN FAHRZEUGBREMSSYSTEMS, COMPUTERPROGRAMM DAFÜR UND FAHRZEUG MIT BREMSDIAGNOSE
Europäisches Patent · EP4440887 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4440887
- Anmeldenummer
- EP22822390
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.11.2022
- Veröffentlicht
- 09.10.2024
- Erteilt
- 15.10.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60T 8/90 (2006.01)B60T 8/96 (2006.01)B60T 17/22 (2006.01)
- Priorität
- NL 2029963 30.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/083225 25.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/099342 08.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 15.10.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DIJKEN, Durandus Kornelius
5644 TP EINDHOVEN, NL
VAN DE VORST, Jaap
6512 ED NIJMEGEN, NL
RAMACHANDRAN, Sathish
5807 GW OOSTRUM, NL
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.