VERFAHREN ZUR DIAGNOSE EINES ELEKTRONISCHEN FAHRZEUGBREMSSYSTEMS, COMPUTERPROGRAMM DAFÜR UND FAHRZEUG MIT BREMSDIAGNOSE

Europäisches Patent · EP4440887 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4440887
Anmeldenummer
EP22822390
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2022
Veröffentlicht
09.10.2024
Erteilt
15.10.2025
Gelöscht
23.06.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60T 8/90 (2006.01)
B60T 8/96 (2006.01)
B60T 17/22 (2006.01)
Priorität
NL 2029963 30.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/083225 25.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/099342 08.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026

  2. 23.06.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.06.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026

  3. 15.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DIJKEN, Durandus Kornelius

5644 TP EINDHOVEN, NL

VAN DE VORST, Jaap

6512 ED NIJMEGEN, NL

RAMACHANDRAN, Sathish

5807 GW OOSTRUM, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.