ANTRIEBSANORDNUNGEN
Europäisches Patent · EP4440929 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4440929
- Anmeldenummer
- EP22813691
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2022
- Veröffentlicht
- 09.10.2024
- Erteilt
- 25.02.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.11.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- B64C 13/28 (2006.01)B64C 13/50 (2006.01)
- Priorität
- GB 202117385 02.12.2021EP 21275174 02.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2022/052960 23.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/099865 08.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HOLLANDS, Robert David
Rochester Kent ME1 2XX, GB
INGLETON, Martyn
Rochester Kent ME1 2XX, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.