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Europäisches Patent · EP4441305 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4441305
Anmeldenummer
EP22822424
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.11.2022
Veröffentlicht
09.10.2024
Erteilt
30.07.2025
Schutz endet spätestens
24.11.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
30.11.2026
IPC-Klassen
E04C 1/42 (2006.01)
Priorität
EP 21211169 29.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/083295 25.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/094598 01.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 11.06.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026

  2. 01.12.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025

  3. 06.08.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2025

  4. 30.07.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.