BLASZELLVORRICHTUNG UND -SYSTEM
Europäisches Patent · EP4441446 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4441446
- Anmeldenummer
- EP22843534
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.11.2022
- Veröffentlicht
- 09.10.2024
- Erteilt
- 30.07.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F25D 13/02 (2006.01)F25D 17/00 (2006.01)F25D 17/06 (2006.01)F25D 17/08 (2006.01)
- Priorität
- US 202117540202 01.12.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2022/051378 30.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/102031 08.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 11.06.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.06.2026
- 30.07.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 30.07.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WALET, Daniël
Oakland, California 94607, US
ZHANG, Alexander Ming
San Diego, California 92129, US
O CONNOR, Claire
Irvine, California 92614, US
PHILIPSEN, Ben
Irvine, California 92614, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.