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Europäisches Patent · EP4441476 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4441476
Anmeldenummer
EP22829694
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.11.2022
Veröffentlicht
09.10.2024
Erteilt
12.11.2025
Gelöscht
23.06.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01G 17/08 (2006.01)
G01G 21/30 (2006.01)
Priorität
AU 2021903870 30.11.2021
PCT-Anmeldung
PCT/EP2022/083623 29.11.2022
PCT-Veröffentlichung
WO2023/099453 08.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 23.06.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.06.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026

  3. 12.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DRIVER, Timothy

Alice Springs, Northern Territory 0870, AU

MORRISON, John Richard James

2010 Auckland, NZ

MEMON, Ashif Iqbal

0600 Auckland, NZ

GIBSON, John Edward

0626 Auckland, NZ

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.