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Europäisches Patent · EP4441476 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4441476
- Anmeldenummer
- EP22829694
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.11.2022
- Veröffentlicht
- 09.10.2024
- Erteilt
- 12.11.2025
- Gelöscht
- 23.06.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01G 17/08 (2006.01)G01G 21/30 (2006.01)
- Priorität
- AU 2021903870 30.11.2021
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2022/083623 29.11.2022
- PCT-Veröffentlichung
- WO2023/099453 08.06.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026
- 23.06.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.06.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2026
- 12.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DRIVER, Timothy
Alice Springs, Northern Territory 0870, AU
MORRISON, John Richard James
2010 Auckland, NZ
MEMON, Ashif Iqbal
0600 Auckland, NZ
GIBSON, John Edward
0626 Auckland, NZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.