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Europäisches Patent · EP4442100 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4442100
Anmeldenummer
EP24165768
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
25.03.2024
Veröffentlicht
09.10.2024
Erteilt
08.10.2025
Schutz endet spätestens
24.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A01D 34/90 (2006.01)
F16F 15/10 (2006.01)
Priorität
JP 2023060614 04.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.08.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.08.2026

  2. 08.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2025

Beteiligte

Inhaberin

YAMABIKO CORPORATION

Yamabiko Corporation

7-2 Suehirocho 1-chome, Ohme-shi Tokyo 198-8760, JP

Erfinderin/Erfinder

SATO, Reiji

Tokyo, 198-8760, JP

KIKUCHI, Satoru

Tokyo, 198-8760, JP

ARAHATA, Kouji

Tokyo, 198-8760, JP

OTSUJI, Yuka

Tokyo, 198-8760, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.