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Europäisches Patent · EP4442101 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4442101
Anmeldenummer
EP24157250
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.02.2024
Veröffentlicht
09.10.2024
Erteilt
06.05.2026
Schutz endet spätestens
12.02.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
A01D 41/127 (2006.01)
G01N 27/22 (2006.01)
Priorität
DE 102023108762 05.04.2023
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.05.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2026

Beteiligte

Inhaberin

CLAAS Selbstfahrende Erntemaschinen GmbH

Mühlenwinkel 1, 33428 Harsewinkel, DE

Erfinderin/Erfinder

Neitemeier, Dennis

59510 Lippetal, DE

Lehmann, Christoph

49191 Belm, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.