BEUTEL FÜR RAUCHLOSEN TABAK

Europäisches Patent · EP4442128 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4442128
Anmeldenummer
EP24179307
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.12.2015
Veröffentlicht
09.10.2024
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
02.12.2035
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A24B 13/00 (2006.01)
A24B 15/28 (2006.01)
A24B 15/24 (2006.01)
A24B 15/16 (2020.01)
A24B 15/30 (2006.01)
A24B 15/42 (2006.01)
Priorität
US 201414561736 05.12.2014
Abgezweigt von
EP15816994
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHAPMAN, Paul Stuart

North Carolina, US

TURFLER, David Troy

Tennessee, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.