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Europäisches Patent · EP4442133 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4442133
Anmeldenummer
EP24161231
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.03.2024
Veröffentlicht
09.10.2024
Erteilt
26.11.2025
Schutz endet spätestens
03.03.2044
Nächste Jahresgebühr fällig
31.03.2027
IPC-Klassen
A24F 40/30 (2020.01)
A24F 40/40 (2020.01)
A24F 40/485 (2020.01)
A24F 40/10 (2020.01)
A24F 40/42 (2020.01)
Priorität
GB 202303209 03.03.2023
GB 202309677 27.06.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.10.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.10.2026

  2. 26.11.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BAWA, Ahssan

Preston, PR2 8BL, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.