FAHRGESCHÄFTE
Europäisches Patent · EP4442340 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4442340
- Anmeldenummer
- EP24192988
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.06.2020
- Veröffentlicht
- 09.10.2024
- Erteilt
- 17.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 28.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- A63G 27/02 (2006.01)
- Priorität
- GB 201909285 27.06.2019
- Abgezweigt von
- EP20743965
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 13.01.2026
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MICHELI & CIE SA, 122, rue de Genève,, CP 61, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2026
- 17.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2025
Beteiligte
Inhaberin
Lackner, Johannes
9991 Dölsach, AT
Libiseller, Hannes
9991 Dölsach, AT
Erfinderin/Erfinder
Lackner, Johannes
9991 Dölsach, AT
Libiseller, Hannes
9991 Dölsach, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.