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Europäisches Patent · EP4442341 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4442341
Anmeldenummer
EP23215425
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.12.2023
Veröffentlicht
09.10.2024
Erteilt
22.10.2025
Schutz endet spätestens
10.12.2043
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
A63H 23/10 (2006.01)
A63B 37/00 (2006.01)
A63B 39/08 (2006.01)
A63H 33/18 (2006.01)
Priorität
CN 202320769008 U 07.04.2023
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

  2. 22.10.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Xiong, Bin

Dongguan, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.