VERRIEGELUNGSANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4442502 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4442502
- Anmeldenummer
- EP24164805
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.03.2024
- Veröffentlicht
- 09.10.2024
- Erteilt
- 21.01.2026
- Schutz endet spätestens
- 19.03.2044
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- B60N 2/22 (2006.01)B60N 2/36 (2006.01)
- Priorität
- KR 20230045453 06.04.2023
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.01.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.01.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HWANG, Jin Cheol
18610 Hwaseong-si, Gyeonggi-do, KR
LEE, Myung Soo
18120 Osan-si, Gyeonggi-do, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.